Volker Marquard über gemeindliche Finanzen, Steuersenkungen und Investitionen: „Mein Maßstab ist der Mehrwert für die Menschen in Hünxe“

„Unsere gemeindlichen Finanzen sind solide aufgestellt. Hünxe ist auf einem guten Weg. Der neue Kämmerer Michael Häsel hat gute Arbeit geleistet“, erklärt der designierte SPD-Bürgermeisterkandidat Volker Marquard zum gegenwärtigen Haushaltsentwurf 2020, der Anfang März durch den Gemeinderat beschlossen werde.

Haushaltssicherungskonzept und Grundsteuer B

Das 2013 beschlossene Haushaltssicherungskonzept (HSK) habe sich bewährt und ist ein voller Erfolg. Bereits 2019 habe die Gemeinde Hünxe die Voraussetzungen erfüllt, um das Haushaltssicherungskonzept zu verlassen. „Ich erinnere mich noch lebhaft an die teils heftigen Diskussionen mit Politik und Verwaltung. Wir haben gekämpft, denn die Erneuerung wesentlicher Infrastrukturen (Schulen, Sportstätten, Kindergärten) in der Gemeinde hatte für uns oberste Priorität. Diese mussten wir aber mit der gleichzeitig notwendigen Haushaltskonsolidierung unter einem Hut bringen. Das ist uns – trotz einiger Unkenrufe und Widerstände – gelungen. Heute hält sich Hünxe nur noch freiwillig an die Prinzipien des Haushaltssicherungskonzepts“, erklärt Marquard, der als SPD-Ratsmitglied maßgeblich an der Aufstellung des HSK mitgewirkt hatte. „Damals entschloss sich die Politik einmütig, die Steuerhebesätze sukzessiv anzuheben, damit wir die Herausforderung als Gemeinde gemeinsam stemmen können. Die Bürger haben ihren Beitrag geleistet, weil auch ihnen gute Infrastrukturen wichtig sind. Doch jetzt haben wir das Haushaltssicherungskonzept erfolgreich abgeschlossen und selbstverständlich müssen wir darüber nachdenken, die Grundsteuer B perspektivisch wieder auf ihren Stand von 2013 zu senken, um die Menschen in Hünxe zu entlasten. Es ist eine Frage von Glaubwürdigkeit und Gerechtigkeit“, ist Marquard überzeugt.

 Sparen, Einnahmeverbesserungen und Zukunftsinvestitionen

Damit die Gemeinde auch künftig erfolgreich bleibe, wolle er als Bürgermeister auf den haushaltspolitischen Dreiklang von Sparen, Einnahmeverbesserungen und Zukunftsinvestitionen setzen. „Wir sorgen vor, um zu sparen – wir sparen, um vorzusorgen“, fasst Marquard zusammen. Ausgaben müssten sorgfältig auf ihren nachhaltigen Wert für die gemeindliche Entwicklung bedacht werden. „Mein Maßstab ist der Mehrwert für die Menschen in Hünxe“, so der Sozialdemokrat. Und weiter: „Deswegen sind Investitionen in Bildung und Infrastruktur so wichtig, da sie unsere Gemeinde für Familien und Unternehmen attraktiv und lebenswert gestalten.“ Dazu gehöre im Übrigen auch eine intensivere Pflege von Grünflächen und öffentlicher Einrichtungen. „Unsere Ortsteile sollen zum Verweilen einladen. Wir wollen uns hier wohlfühlen.“ Daher warne Marquard dringend vor weiteren Personalkürzungen. So habe die CDU zuletzt die hohen Personalausgaben in der Presse kritisiert. „Wir brauchen unsere Leute im Rathaus und am Bauhof.“

Bei den Ausgaben sähe er trotzdem noch erhebliche Einsparpotentiale und nennt ein Beispiel: „In den nächsten Jahren stehen mehrere Straßen zur Sanierung an. Hier gibt es Beispiele, wie durch moderne Technik die Kosten erheblich gesenkt werden können“, berichtet Marquard etwa über die Gemeinde Rednitzhembach. Dort habe man die Kosten auf ein Drittel der üblichen Ausgaben für Straßensanierung heruntergefahren, in dem man unbelasteten Untergrund erhalten und nur den Asphalt komplett abgefräst und neugeteert habe.

Und auf der Einnahmeseite? Ganz klar: „Wir müssen die Gemeindewerke stärken und ausbauen. Insbesondere im ureigenem Tätigkeitsbereich der Gemeindewerke, nämlich Energie und Wasser, bieten sich enorme Chancen für unsere Kommune, nicht nur, um unseren kommunalen Finanzen und damit den Bürgern etwas Gutes zu tun, sondern auch um unseren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“, weiß der erfolgreiche Unternehmer im Bereich der Kraftwerks- und Energietechnik. So sollten die Gemeindewerke im Bereich der Strom- und Wärmeerzeugung weiter ausbauen, wie etwa bei einem von den Gemeindewerken getragenen Biomasseanlage mit Fernwärmeoption. „Das muss aber zu für Hünxe akzeptablen Konditionen geschehen.“