Finanzen

hmquad2020

Hünxer Gemeindehaushalt 2022: „In der Krise auf Sicht fahren und Zukunftsthemen gestalten!“

,

Intro: Bei ihrer Jahresklausur beschäftigten sich die Hünxer Sozialdemokraten mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 und aktuellen Themen. Fraktionschef Horst Meyer sieht die Gemeinde in unsicheren Gewässern. Daher mahnt der Bankkaufmann eine nachhaltige und umsichtige Haushaltspolitik an, die Ausgaben gut abwägt und trotzdem durch Zukunftsinvestitionen Hünxe voranbringt. Mit Blick auf den gestiegenen Kita-Plätze-Bedarf hat er klare Erwartungen […]

Rathaus Neu

„Müssen auf Sicht fahren und Aufgabenheft abarbeiten“: Über die Hünxer Finanzen, Corona, Infrastruktur, Ortsmitte Hünxe und mehr

„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf […]

2018_HMJSR

Horst Meyer/Jan Scholte-Reh (SPD) zum Grundsteuer-Urteil: Brauchen jetzt rasche Regelungen im Sinne der Kommunen und Bürger

, , , ,

Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Widrigkeit der Berechnung der Grundsteuer erklären Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe, und Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe: “Die Grundsteuer ist die einzige verlässliche Steuerquelle, über die die Kommunen selbst bestimmen können. Anders als die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer keinen konjunkturellen Schwankungen unterworfen. So […]

Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ 

Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ 

Zur heutigen Ankündigung von Kommunalministerin Ina Scharrenbach zum kommunalen Finanzausgleich 2018 erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  „Mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist das heute vorgelegte Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 nicht. Ministerin Scharrenbach verkündete stolz, es gebe mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Mehr Geld, […]

„Den Sportplatz Bruckhausen nicht zerschneiden!“

„Den Sportplatz Bruckhausen nicht zerschneiden!“

,

„Wir freuen uns sehr, dass auch die CDU die Notwendigkeit einer schnellen Umsetzung im Jahr 2018 sieht“, erklärt Horst Meyer als SPD-Ratsfraktionsvorsitzender in Hünxe. „Die Bruckhausener warten bereits viel zu lange auf eine Erneuerung des Sportplatzes, der schon als verwachsenes ‚Biotop‘ im Volksmund belächelt wird.“ „Aber: Wir lehnen die von der CDU und weiteren Vertretern […]

SPD-Jahresauftaktklausur: Beendigung des Haushaltssicherungskonzeptes. Bürgermeister in die Pflicht genommen

SPD-Jahresauftaktklausur: Beendigung des Haushaltssicherungskonzeptes. Bürgermeister in die Pflicht genommen

, , , , , , ,

„Für uns ist klar: Hünxe wird 2018 das Haushaltssicherungskonzept verlassen. Damit gewinnen wir als Gemeinde wieder mehr Selbstbestimmung zurück!“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske im Nachgang der Jahresauftaktklausur. Dort diskutierte die SPD-Ratsfraktion Hünxe mit Bürgermeister Dirk Buschmann und Vertretern der Gemeindeverwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes und über gemeinsame Zielsetzungen für das Jahr 2017.

meesters

Norbert Meesters: „Voerde und Hünxe erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“

,

Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. […]

Stephan Barske, Fraktionschef

Haushaltsrede 2016

Hier die gesamte Rede unseres SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Gemeinde Hünxe in der Haushaltsdebatte am Donnerstag, den 17. März 2016. Es gilt das gesprochene Wort: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Ich möchte meine Ausführungen mit einem Zitat eröffnen: Zitat: „Wen das strahlende Licht am Ende des Tunnels erfreut, sollte die […]

Positive Entwicklungen in Hünxe Haushaltsklausur der SPD-Ratsfraktion Hünxe

Positive Entwicklungen in Hünxe Haushaltsklausur der SPD-Ratsfraktion Hünxe

, , , , , , , ,

„Es wurde sehr konzentriert und zielorientiert gearbeitet“, resümiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske zufrieden die Ergebnisse der diesjährigen Haushaltsklausur. „Selten habe ich eine so sachorientierte Diskussion erlebt. Die Zielsetzungen unseres neuen Bürgermeisters gehen konform mit den Ansichten der SPD. ‚Gestalten statt verwalten‘ ist auch immer schon unser Grundsatz gewesen“, so Barske. Gemeinsam mit Bürgermeister Buschmann und […]

06 ML_Quad

SPD-Ratsfraktion Hünxe will 150.000 Euro für Spielplatzkonzept

, , ,

„Familien in Hünxe erwarten zurecht von Politik und Verwaltung, dass die Gemeinde gepflegte und attraktive Spielplätze unterhält“, erklärt die SPD-Ratsfrau Marion Lukassen, die dem Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport des Gemeinderats vorsitzt. „Wir müssen das vor Jahren beschlossene Spielplatzkonzept endlich umsetzen.“ Zu diesem Zweck wolle die SPD-Ratsfraktion mindestens 150.000 Euro, besser 200.000 Euro, […]

meesters

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „30 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Kreis Wesel!“

, ,

  „Gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden im Kreis Wesel: Sie erhalten insgesamt 30 Mio. Euro aus Mitteln des Bundes für weitere kommunale Investitionen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Das rot-grüne NRW-Landeskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung auf einen guten und fairen Verteilungsschlüssel geeinigt. Konkret bedeutet das für Voerde mehr als 2,2 […]

meesters

Uli Krüger MdB und Norbert Meesters MdL: „Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort.“ Rund 104.000 Euro zusätzliche Mittel zur Flüchtlingshilfe für die Gemeinde Hünxe

,

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400.000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80.000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Hünxe und Voerde begegnet wird“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters fest. „Die […]

2014 WernerSchulte

Haushaltsrede von Werner Schulte am 26. März 2015 im Rat der Gemeinde Hünxe

, , , , , , ,

Am 26. März 2015 debattierte der Rat der Gemeinde Hünxe über den von der Kämmerei vorgelegten Haushaltsentwurf 2015. Bei der Abstimmung votierten 23 Ratsmitglieder mit JA, eines mit NEIN und 2 enthielten sich. Damit wurde der Gemeindehaushalt 2015 mit großer Mehrheit angenommen. Für die SPD-Fraktion hielt der stellv. Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Werner Schulte die Haushaltsrede. Unter folgendem […]

Benedikt Lechtenberg, Jusos-Vorsitzender

Jusos Hünxe: Zwischen Sparen und Zukunft

, ,

Die Jusos Hünxe vernehmen kritisch die Stellungnahme des EBH-Bürgermeisterkandidaten Ralf Lange zum Gemeindehaushalt. Seitens der EBH würden erneut Schuldenängste geschürt und die gewonnenen Handlungschancen durch das von SPD, Grünen, FDP und UWH verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept (HSK) verkannt werden. Aus Sicht der Jusos sind weniger Defizite wichtig. Gleichermaßen seien jedoch auch Investitionen in Schulen oder Sportplätze für […]

Trio

„Kalter Kaffee“

, ,

Hünxe. Die von CDU und EBH gemeinsam veröffentlichte Pressemitteilung ruft bei SPD, Grünen und der UWH in Hünxe mehr als Befremden hervor. „Das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit steht bei Politik und Verwaltung seit Jahren auf der Tagesordnung. Dieser Antrag ist ein Aufwärmen bereits vorhandener Beschlüsse“, so Jürgen Kosch von der UWH. In der Tat haben […]

Interview: Stephan Barske über die Gemeindepolitik

Interview: Stephan Barske über die Gemeindepolitik

, , , , , , ,

Der SPD-Fraktionsvorsitzende und -Spitzenkandidat Stephan Barske resümiert im Gespräch die Hünxer Kommunalpolitik der letzten 5 Jahre, insbesondere in Hinblick auf das Haushaltssicherungskonzept, und spricht über die künftigen Herausforderungen der Gemeinde. Dabei legt er einen besonderen Schwerpunkt auf den demografischen Wandel und ein attraktives Zusammenleben von Jung und Alt. Er erklärt die Bedeutung des Ehrenamts für […]

Volker Marquard, Vorsitzender

Bürgerwahlprogramm der SPD Hünxe vorgestellt

, , , , , , ,

Mit „Betonung auf dem Wort Bürger“ im eigens entwickelten „Bürger-Wahlprogramm“ hat die SPD Hünxe seit einiger Zeit begonnen, gemeinsam mit den Hünxer Bürgern aller Gemeindeteile die Kommunalwahl am 25. Mai vorzubereiten. Das Bürgerwahlprogramm selbst entstand nach Marktplatz-Gesprächen, vorherigen Tür-zu-Tür-Besuchen und Online-Umfragen – all dies unter Beteiligung nicht nur von SPD-Mitgliedern. Auch weiterhin gehören dazu Mitmach-Veranstaltungen […]