SPD Hünxe diskutiert Koalitionsvertrag beim Mitgliederstammtisch

(Text: Sarah Kerpen)

Hünxe – In entspannter Runde trafen sich die Mitglieder der SPD Hünxe im STV-Vereinsheim, um gemeinsam über den Koalitionsvertrag der angestrebten schwarz-roten Bundesregierung zu diskutieren. Eingeladen hatte der Ortsverein alle interessierten Genossinnen und Genossen, um Argumente auszutauschen und sich vor dem anstehenden Mitgliedervotum eine fundierte Meinung zu bilden. Als Gesprächspartner stand der ehemalige SPD-Bundestagskandidat Kevin Waldeck zur Verfügung. Die Moderation übernahm der stellv. Vorsitzende Thorben Braune.

Nach dem schwierigen Wahlergebnis sei der Koalitionsvertrag für viele zunächst ein Signal der Stabilität. Dennoch sei Unsicherheit spürbar gewesen – sowohl in Bezug auf den gesellschaftlichen Wandel als auch hinsichtlich der politischen Linie der neuen Koalition. Es sei die Sorge geäußert worden, dass der Vertrag womöglich keine Mehrheit finde. Mehrheitlich hätten sich die anwesenden Mitglieder dennoch dafür ausgesprochen, dem Entwurf zuzustimmen.

Thorben Braune betonte: „Der Vertrag ist nicht perfekt, aber er bietet eine realistische Grundlage, um das Land in schwierigen Zeiten zu stabilisieren. Jetzt kommt es darauf an, dass wir in der Umsetzung soziale Gerechtigkeit konkret spürbar machen.“ Es sei wichtig, den Menschen zu zeigen, dass ihre Sorgen ernst genommen werden – etwa beim Thema steigende Lebenshaltungskosten oder faire Löhne.

Kritik wurde vor allem an inhaltlichen Details geäußert. Dass beispielsweise keine dauerhafte Lösung bei der Mütterrente gefunden wurde und die reduzierte Mehrwertsteuer in der Gastronomie wegfallen soll, sei enttäuschend. „Gutverdienende profitieren, aber der Kellner am Ende der Schicht nicht – das spaltet weiter“, habe ein Teilnehmer kritisch angemerkt. Der Koalitionsvertrag sei insgesamt als Willenserklärung zur Gesprächsbereitschaft bewertet worden, manche Punkte warfen jedoch Fragen auf. So zeigte sich Marion Hülser, Vorsitzende der SPD-Frauen Hünxe, irritiert über die Gewichtung der Themen: „Dass im Koalitionsvertrag das Wort ‚Raumfahrt‘ öfter vorkommt als ‚Klima‘, sagt doch einiges. Wir brauchen dringend mehr Fokus auf soziale und ökologische Fragen.“

Einigkeit herrschte darüber, dass die SPD aus den Ergebnissen der Wahl lernen müsse. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten sich abgewendet – nicht aus Überzeugung, sondern aus Enttäuschung. Thorben Braune machte deutlich: „Wir müssen raus aus dem Politiksprech und wieder mehr zuhören. Die Menschen wollen keine Show, sondern Verlässlichkeit.“ Besonders im Hinblick auf die Kommunalwahl 2025 sei es entscheidend, mit einem glaubwürdigen, in den Dörfern verwurzelten und kompetenten Team präsent zu sein. Die SPD Hünxe sei mit ihrem Kandidatentableau gut aufgestellt – mit Sachverstand und Erfahrung aus dem echten Leben.

Der Abend habe gezeigt, dass Diskussionen auf Augenhöhe möglich und notwendig seien. Offenheit, Beteiligung und das ehrliche Gespräch seien die richtigen Wege, um Politik wieder nahbarer zu machen. „Wir wollen die Menschen mitnehmen – in Hünxe und darüber hinaus“, betonten die Organisatoren abschließend.