„SPD-geführte Landesregierung investiert in Straßensanierung – auch Hünxe profitiert!“ Landtagsabgeordneter Norbert Meesters zu CDU-Kritik an Verkehrspolitik
Mit Verwunderung hat der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters auf die Wahlkampfrhetorik durch die CDU Hünxe und die CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik reagiert. „Im Jahr 2016 hat Straßen.NRW Bundesmittel in Höhe von 1,096 Milliarden Euro für Erhalt, Ausbau und Unterhaltung der Bundesfernstraßen in unserem Land umgesetzt. Das ist eine Rekordleistung! Gleichzeitig wurden Planungen für künftige Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 1,43 Milliarden Euro abgeschlossen und vom Bund mit Finanzierungs- und Baufreigaben versehen“, erläutert Norbert Meesters die aktuelle Verkehrspolitik in NRW. „Durch die SPD-geführte Landesregierung wurde in NRW der Landesbetrieb neu aufgestellt und damit der von Minister Oliver Wittke (CDU) eingeleitete Stellenabbau gestoppt! Erstmals seit 2007 arbeiten bei Straßen.NRW wieder mehr als 1.600 Ingenieurinnen und Ingenieure!“
Daher kritisiert Meesters die falschen Behauptungen aufs schärfste: „Die CDU betreibt hier mit billigster Polemik Wahlkampf. Zudem fehlt jeder örtliche Bezug zu Hünxe. Dabei gab es in diesem Jahr bereits positive Nachrichten: In Hünxe stehen in diesem Jahr beispielsweise Investitionen in den Verlauf der L 1 für die Bauwerkserneuerung am Wesel-Datteln-Kanal und die Sanierung der Lippebrücke in Höhe von 270.000 Euro an. Für die Fahrbahnsanierung der L 463 Hünxe – Schermbeck/Gahlen (L107 – L1) über drei Kilometer stehen in diesem Jahr 1,2 Millionen Euro bereit. Das sind nur einige Beispiele für unsere Region“, belegt der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters seine Kritik.
Besonders begrüßt er auch die Erhöhung der Landesmittel im Landesstraßenerhaltungsprogramm: „Die CDU hatte 2010 zum Ende ihrer Regierungszeit gerade einmal 73 Mio. Euro für die Straßenerhaltung bereitgestellt. Umso unverständlicher ist die jetzige Kritik der Union in Hünxe. Denn dank der SPD haben wir stetig mehr Geld bereitgestellt, für 2017 sind es 127,5 Mio. Euro und damit gut 75 Prozent mehr. Durch diese vorausschauende Politik kommt auch das Geld für die Maßnahmen in unserer Region an“, erläutert Meesters. Hinzu kommen die anstehenden Investitionen durch den Bundesverkehrswegeplan. „Nordrhein-Westfalen profitiert wir kein anderes Bundesland durch dieses größte Anti-Stau-programm der Geschichte. Bis 2030 werden 13,7 Mrd. Euro in NRW investiert. Fast 40 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung über den Bundesverkehrswegeplan werden in NRW umgesetzt“, so der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters abschließend.
