Kommunaler Finanzgipfel der SPD-Kreistagsfraktion mit den SPD-Bürgermeistern am 26.01.24 in Wesel

„Wir stehen vor einem Systemkollaps“, so Christoph Landscheidt Präsident des Städte- und Gemeindebundes in NRW und Kamp-Lintforts Bürgermeister. Die prekäre öffentliche Haushaltslage und die aktuellen Herausforderungen in den Kommunen sind die zentralen Themen des von der SPD-Kreistagsfraktion einberufenen Finanzgipfels am 26.01.2024 in den Räumlichkeiten der FOM-Hochschule, Großer Markt 7 in Wesel.

Wie sieht die finanzielle Lage unserer Kommunen im Kreis Wesel aus? Können unsere Kommunen ihre Aufgaben wie z. B. die Bereitstellung ausreichender KiTa-Plätze oder ab 2026 den gesetzlichen Betreuungsanspruch im sog. offenen Ganztag erfüllen? Für eine gute kommunale Infrastruktur vor Ort wie Schulen, Sportanlagen, öffentlicher Nahverkehr, Straßen, Bibliotheken oder Kultur sorgen? Die gesellschaftlich wichtigen ehrenamtlichen Strukturen in Vereinen und Verbänden als „sog. freiwillige Leistung“ auch künftig finanziell fördern und unterstützen?

Welche Möglichkeiten und Lösungen sehen die Stadtoberhäupter vor den finanziellen Herausforderungen? Dazu berichten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unserer Kommunen auf dem Finanzgipfel. Welche Handlungsoptionen und welche Lösungswege gibt es aus der finanziellen Misere?

Diese und weitere Fragestellungen sollen auf dem SPD-Finanzgipfel diskutiert und angegangen werden.