Jusos Hünxe sagen ‚NoGroKo‘

Auch die Hünxer Jusos diskutierten über eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition und positionierten sich vor dem Hintergrund des Mitgliedervotums mehrheitlich dagegen. Für die JungsozialistInnen ist klar, dass eine Erneuerung nur dann stattfinden kann, wenn die SPD in die Opposition geht. „Wir müssen darüber nachdenken, was in 10-15 Jahren passiert. Deswegen ist es jetzt so wichtig, nicht in die GroKo zu gehen und aus der Opposition heraus soziale Themen nach vorne zu bringen”, so der stellvertretende Vorsitzende Thorben Braune.

„Die SPD darf nicht nur als simples Korrektiv für eine rechts-konservative Regierung wahrgenommen werden”, erklärt die Jusos-Chefin Dominique Freitag. Deshalb sei es wichtig, das eigene Profil wieder zu schärfen und sozialdemokratische Erfolge, für den Fall einer Regierungsbeteiligung, herauszustellen. Andernfalls könne man das Auseinanderdriften der Gesellschaft und das Erstarken der radikalen Ränder nicht verhindern. Auch und vor allem deshalb sei eine programmatische, personelle und strukturelle Erneuerung der SPD geboten.  „Die beiden großen Volksparteien müssen sich dringend wieder in ihre Rolle einfinden; Politik darf in einer Demokratie nicht alternativlos sein.“ Eine Minderheitsregierung sei die Alternative, die jede Partei in die Pflicht nehme und trotzdem politischen Wettbewerb und inhaltliche Diskussionen zuließe.

Kritisch wurden auch einige Inhalte des Koalitionsvertrages beurteilt. Es sei wichtig in Infrastruktur zu investieren und mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Andererseits biete der gemeinsame Vertrag nur wenige Lösungen für die großen Fragen. So zum Beispiel im Bereich der Pflege: „Abgesehen davon, dass 8.000 Pflegekräfte für stationäre Einrichtungen mit nur 0,6 Kräfte je Einrichtung nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sind – wo sollen diese neuen Pflegekräfte herkommen?“, so Freitag. „Die wachsen ja schließlich nicht auf Bäumen. Wir brauchen grundsätzliche Lösungen.“