Land

Jugendlandtag

Norbert Meesters MdL: Drei Tage lang im Parlament Ab sofort können sich Jugendliche aus der Region für den nächsten „Jugend-Landtag“ bewerben

, ,

Vom 23. bis 25. Juni 2016 findet in der Landeshauptstadt Düsseldorf wieder der Jugend-Landtag statt. Jugendliche aus ganz NRW werden dann im Parlament drei Tage lang die Politiker „vertreten“. Bei der jährlichen Veranstaltung werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Wie in den Jahren zuvor, wird sich auch der […]

meesters

Norbert Meesters zum geplanten Freizeitlärm-Erlass: „Mehr Möglichkeiten für Brauchtumspflege!“

,

„Der neue Freizeitlärm-Erlass soll den Städten mehr Möglichkeiten für ihre Veranstaltungen geben und nicht weniger. Das hat der zuständige Umweltminister nun noch mal klargestellt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters zum geplanten Freizeitlärm-Erlass des NRW-Umweltministeriums. Hintergrund des Erlasses war der Wunsch der Kommunen, künftig mehr Möglichkeiten für das Brauchtum zu bekommen. „Es wird keine Verschärfungen der […]

08 VolkerMarquard

„Durch offenen Wahlkampf viel Vertrauen gewonnen“ Grünkohlessen der SPD Hünxe

, , ,

Mit rund 50 Personen ließ die Hünxer SPD in geselliger Runde bei deftigen Grünkohl mit Mettwurst und Kasseler das Jahr im Vereinsheim des Turnvereins Bruckhausen ausklingen. Das „Grünkohlessen“ erfreut sich mittlerweile einer festen jährlichen Tradition bei den Genossen. Volker Marquard begrüßte als hiesiger SPD-Chef nebst den Mitgliedern auch den für Hünxe zuständigen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters. […]

meesters

Norbert Meesters: „Trinkwasserschutz hat Vorrang!“

,

Das Kabinett der von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geführten nordrhein-westfälischen Landesregierung hat den Entwurf zum neuen Landesentwicklungsplan (LEP) vorgestellt. Dazu erklärt Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem geplanten Ausschluss von Fracking nimmt der Landesentwicklungsplan eines unserer zentralen umweltpolitischen Anliegen auf. Der Trinkwasserschutz hat für uns Vorrang. Damit zeigt sich, dass sich das Beteiligungsverfahren […]

SGK im Kreis Wesel begrüßt geplante Erhöhung von Kita-Zuschüssen

SGK im Kreis Wesel begrüßt geplante Erhöhung von Kita-Zuschüssen

, ,

Düsseldorf/ Kreis Wesel. Die Pauschalen, die Kitas für die Betreuung von Kindern erhalten, sollen in Zukunft jährlich stärker steigen. Die diesbezüglichen Überlegungen der rot-grünen Koalition in Düsseldorf begrüßt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Wesel, Atilla Cicoglu, als Schritt in die richtige Richtung. „Die Träger von Kindergärten und Familienzentren haben uns […]

csm_logo_2x_ea104c41aa

Norbert Römer / Mehrdad Mostofizadeh: „Wir schützen die kommunale Demokratie“ Sperrklausel

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben in ihren heutigen Sitzungen einem gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, GRÜNEN und CDU zugestimmt, der eine Verfassungsänderung zur Einführung einer Sperrklausel in Höhe von 2,5 Prozent bei künftigen Kommunalwahlen vorsieht. Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer (SPD) und Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE):

Werner Schulte: Querungshilfe an der L1 in Bruckhausen (Lindenkamp) wird geprüft

Werner Schulte: Querungshilfe an der L1 in Bruckhausen (Lindenkamp) wird geprüft

,

„Für Schülerinnen und Schüler sowie für ältere Menschen, ist die Situation an der L1, Höhe Lindenkamp, in Bruckhausen gefährlich, wenn sie zum Beispiel den Bus auf der anderen Straßenseite erreichen wollen“, erklärte der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte dem zuständigen Landesverkehrsminister Michael Groschek vor Ort. „Häufig fahren Autos mit hoher Geschwindigkeit von Hünxe kommend in den […]

meesters

„CDU führt Öffentlichkeit bewusst in die Irre!“ Landtagsabgeordneter Norbert Meesters zu den Auswirkungen des LEP für Hünxe

, ,

Letzte Woche ließ die CDU im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfes in Hünxe anlässlich eines Besuches meines Landtagskollegen Hendrik Wüst (CDU) verbreiten, der neue Landesentwicklungsplan behindere Hünxe in seiner Entwicklung. Nach seinem Entwurf sollten 12 ha Gewerbefläche gestrichen werden. Diese Behauptungen des Kollegen Wüst und der CDU vor Ort gehen ins Leere, sie sind sachlich falsch. Der […]

meesters

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „30 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Kreis Wesel!“

, ,

  „Gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden im Kreis Wesel: Sie erhalten insgesamt 30 Mio. Euro aus Mitteln des Bundes für weitere kommunale Investitionen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Das rot-grüne NRW-Landeskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung auf einen guten und fairen Verteilungsschlüssel geeinigt. Konkret bedeutet das für Voerde mehr als 2,2 […]

Stephan Barske: Hünxer CDU torpediert Ampellösung an A3-Abfahrt

Stephan Barske: Hünxer CDU torpediert Ampellösung an A3-Abfahrt

, , ,

Für Irritationen sorgt die jüngste CDU-Initiative beim NRW-Verkehrsministerium in Düsseldorf: in einer „kleinen Anfrage“ stellt die linksrheinische CDU-Landtagsabgeordnete Marie-Luise Fasse die Entscheidung des Landes in Frage, an der Hünxer A3-Abfahrt eine Ampel zu installieren. „Mitten im Hünxer Bürgermeisterwahlkampf startet die CDU ein plumpes Wahlkampfmanöver, weil die richtige Idee nicht aus den eigenen Reihen kommt. Damit […]

meesters

Uli Krüger MdB und Norbert Meesters MdL: „Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort.“ Rund 104.000 Euro zusätzliche Mittel zur Flüchtlingshilfe für die Gemeinde Hünxe

,

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400.000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80.000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Hünxe und Voerde begegnet wird“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters fest. „Die […]

Werner Schulte: „Ministerium gibt grünes Licht für Ampellösung“ Erfolg für Initiative bei A3-Abfahrt Hünxe

Werner Schulte: „Ministerium gibt grünes Licht für Ampellösung“ Erfolg für Initiative bei A3-Abfahrt Hünxe

, ,

„Jetzt ist es amtlich: Die Ampel an der A3-Abfahrt wird kommen“, erklären der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte und der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Damit hat sich der gemeinsame Einsatz bezahlt gemacht. „Das NRW-Verkehrsministerium hat eine mehrtägige Verkehrszählung an der kritischen Stelle durchgeführt. Im Ergebnis der Verkehrszählung sieht das Ministerium die Einrichtung einer ‚verkehrsabhängig gesteuerten Lichtzeichenanlage mit […]

csm_logo_2x_ea104c41aa

Aus dem Land – Reiner Breuer MdL: „Jetzt droht die Laschet-Maut“

,

Der Bundestag hat heute die Einführung einer Pkw-Maut beschlossen. Dazu erklärt Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die PKW-Maut für Ausländer wird keinen substanziellen Beitrag zur Finanzierung unserer maroden Verkehrsinfrastruktur erbringen. Die Einnahmen werden von den hohen Kosten aufgefressen werden. Die SPD-Landtagsfraktion erwartet, dass sich die nordrhein-westfälische Landesregierung im Bundesrat dafür einsetzt, dass der Vermittlungsausschuss […]

2015WS_1

Werner Schulte / Stephan Barske: „Kanalbrücke und Kreisverkehr kommen!“

, , , , ,

„Mit rund 250.000 Euro Landesmittel soll noch in diesem Jahr mit den Planungen zum Neubau der Brücke über den Wesel-Datteln-Kanal an der L1 begonnen werden“, nimmt der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD) erfreut zur Kenntnis. „Das lange Warten der Hünxer Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Die Behelfsbrücke bleibt tatsächlich nur ein Provisorium“. Dies geht […]

2015WS_1

Werner Schulte (SPD): Bund und Land müssen sich stärker an Flüchtlingsarbeit beteiligen

, , , ,

„Die Hilfe für Flüchtlinge ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wir müssen denen helfen, die vor Krieg, Krankheit und Katastrophen fliehen und bei uns Asyl suchen“, erklärt der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD). Die Gemeinde Hünxe leiste dabei nach besten Möglichkeiten eine hervorragende Arbeit. „Nicht nur die Bemühungen der Verwaltung, auch das ehrenamtliche […]

Norbert Meesters MdL

Norbert Meesters: Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015! 

, ,

Die Möglichkeit, den Arbeitsalltag im nordrhein-westfälischen Landesparlament kennenzulernen, bietet sich Jugendlichen wieder vom 11. bis 13. Juni 2015 in Düsseldorf. Dort findet dann der siebte Jugend-Landtag statt. Junge Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen im Alter von 16 bis 20 Jahren werden auf den Stühlen der  Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen. Jede und jeder Abgeordnete kann für […]

Werner Schulte ehrt langjährige SPD-Mitglieder

Werner Schulte ehrt langjährige SPD-Mitglieder

, , ,

Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, als sich die Hünxer Genossen zur traditionellen Jubilarehrung trafen. SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte lobte das jahrzehntelange Engagement der Jubilare und berichtete in Anekdoten über gemeinsame Erlebnisse. Als besonderer Gast war SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters geladen, der Schulte unterstützte und aus seiner Arbeit im Düsseldorfer Parlament berichtete. Neben zahlreichen […]

2014_SPDHxLogo708x708

Resolution der SPD Hünxe: „Kein Fracking!“

, ,

Im Rahmen der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion hat unsere Mitgliederversammlung am 24. November 2014 in der Gaststätte Rühl über das Thema Fracking diskutiert. Eine hier zu vorgelegte Resolution mit der Überschrift „Kein Fracking!“, welche an die Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks, den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sowie an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion gerichtet ist, wurde mit großer Mehrheit angenommen. […]

Norbert Meesters MdL

Norbert Meesters, René Schneider und Ibrahim Yetim: „Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen“

Düsseldorf. Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gab heute bekannt, dass das Land für die kommenden Jahre jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider, Ibrahim Yetim und Norbert Meesters freuen sich über 60% Kostenzuschuss für den Kreis Wesel. „Die wertvolle […]

JusosLogo

Jusos Hünxe befürworten die Herabsenkung des Wahlalters

, ,

Die jetzt von der SPD-Landtagsfraktion geforderte Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre befürworten die Jusos Hünxe. Das Wahlalter zu verringern, lade Jugendliche ein sich früher mit Politik auseinanderzusetzen. Bisher können Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr lediglich an der Kommunalwahl teilnehmen. Für Landtagswahlen, ebenso wie zur Wahl des Bundestags, sind 18 Jahre notwendig.

Norbert Meesters: „NRW lehnt Fracking in niederländischer Grenzregion ab“

Norbert Meesters: „NRW lehnt Fracking in niederländischer Grenzregion ab“

, ,

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt das Fracking-Projekt der niederländischen Regierung ab. Dazu erklärt Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir begrüßen die klare, ablehnende Haltung der Landesregierung. Nachdem Ministerpräsidentin Kraft klargestellt hatte, dass es unter ihrer Führung keine Fracking-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen geben wird, ist die Ablehnung von entsprechenden Vorhaben im Grenzgebiet der Niederlande konsequent.“     […]