Land

2018_HMJSR

Horst Meyer/Jan Scholte-Reh (SPD) zum Grundsteuer-Urteil: Brauchen jetzt rasche Regelungen im Sinne der Kommunen und Bürger

, , , ,

Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Widrigkeit der Berechnung der Grundsteuer erklären Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe, und Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe: “Die Grundsteuer ist die einzige verlässliche Steuerquelle, über die die Kommunen selbst bestimmen können. Anders als die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer keinen konjunkturellen Schwankungen unterworfen. So […]

JSR2017

Hünxer SPD kritisiert Streichung der Landesstabsstelle für „Umweltkriminalität“

,

„Umweltkriminalität ist kein Kavaliersdelikt. Die illegale Verschmutzung von Gewässern, Böden, Wäldern und der Luft ist leider Realität und muss mit der gleichen Aufmerksamkeit wie andere Verbrechen konsequent bestraft werden. Dies setzt aber eine ebenso konsequente Aufklärung voraus“, zeigt sich der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh über die Pläne der Landesregierung verständnislos. Diese will nämlich die „Stabsstelle […]

Scholte-Reh: „Beerdigung des Sozialtickets trifft vor allem Bedürftige“

Scholte-Reh: „Beerdigung des Sozialtickets trifft vor allem Bedürftige“

, ,

„Rund 300.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen mit geringem Einkommen profitierten bislang vom Sozialticket – auch Menschen in Hünxe und anderen Kommunen im Kreis Wesel“, erklärt Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. Mit 40 Millionen Euro bezuschusste das Land NRW das Sozialticket und ermöglichte damit vor allem Geringverdienern und Bedürftigen eine kostengünstigere Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Seit der […]

Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ 

Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ 

Zur heutigen Ankündigung von Kommunalministerin Ina Scharrenbach zum kommunalen Finanzausgleich 2018 erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  „Mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist das heute vorgelegte Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 nicht. Ministerin Scharrenbach verkündete stolz, es gebe mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Mehr Geld, […]

Martin Börschel: „CDU und FDP bleiben beim Thema Sparen Antworten schuldig“

Martin Börschel: „CDU und FDP bleiben beim Thema Sparen Antworten schuldig“

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zum Haushalt 2018 erklärt Martin Börschel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass Laschet und Lienenkämper 2018 mit einer schwarzen Null planen, ist weder sensationell noch Verdienst der aktuellen Mitte-Rechts-Koalition. Schon im Abschlussbericht von Norbert Walter-Borjans wurde für 2018 ein Überschuss von mehr als 350 Millionen Euro prognostiziert. Offenbar […]

Die ASF Hünxe zum „PMSG-Skandal“

Die ASF Hünxe zum „PMSG-Skandal“

, , , , ,

Anlässlich des PMSG-Skandals äußert sich Marion Hülser, Vorsitzende der AsF Hünxe, wie folgt:  In der ARD-Sendung „FAKT“ vom 26.07.2017 wird dargestellt, dass in Südamerika Tierquälerei an tragenden Stuten verübt wird, um ein Hormon (PMSG) zu gewinnen, das u.a.in deutschen Schweinemastbetrieben zur Steigerung der Anzahl der Ferkel eingesetzt wird. Schwache junge Ferkel werden erschlagen. Schweinefleisch ist […]

Ein Fazit zur Landtagswahl 2017

Ein Fazit zur Landtagswahl 2017

, , ,

In unserer neuen Rubrik „Meinungen“ zieht unser Vorsitzender Jan Scholte-Reh ein Fazit zum Ausgang der Landtagswahl Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017. Da gibt es nichts schön zu reden: Diese Wahl in NRW haben wir klar verloren. Offenbar ist es uns nicht gelungen, der Stimmungskampagne und den Themen der CDU etwas entgegen zu setzen. Vorwiegend war […]

Hannelore Kraft: Steuermehreinnahmen für Kinder und Bildung verwenden

Hannelore Kraft: Steuermehreinnahmen für Kinder und Bildung verwenden

, , , ,

Zu der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung, der bis zum Jahr 2020 erhebliche Steuermehreinnahmen von 54,1 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen erwartet, erklärt Hannelore Kraft, Spitzenkandidatin der NRWSPD: „Für Nordrhein-Westfalen bedeutet das nach einer ersten vorsichtigen Schätzung insgesamt Mehreinnahmen in Höhe von 3 Milliarden Euro. Wir wollen, dass dieses Geld wieder bei den Bürgerinnen […]

Plausch mit Norbert Meesters – Politik auf dem roten Sofa

Plausch mit Norbert Meesters – Politik auf dem roten Sofa

, ,

„Warum steht denn hier eine Couch?“, kommt schnell die Frage, als sich so mancher Passant dem SPD-Infostand auf dem Hünxer Markt neugierig nähert. Eigentlich erledigen die meisten Menschen an ihrem freien Samstagvormittag den Wocheneinkauf. Auto oder Fahrrad geparkt, schnell in den REWE-Markt und wieder nach Hause. Doch das „rote Sofa“ der Sozialdemokraten erreicht schnell die […]

TERMIN – Infostand mal anders: Das „rote Sofa“ unterwegs in Hünxe 

TERMIN – Infostand mal anders: Das „rote Sofa“ unterwegs in Hünxe 

, , , ,

Es ist Endspurt im Landtagswahlkampf. In diesen Tagen stehen Vertreter aller Parteien auf den Marktplätzen und werben für ihre Programme und Kandidaten. Die junge Truppe der SPD Hünxe hat sich jedoch was ganz besonderes überlegt. Die Sozialdemokraten laden zum Plausch auf dem „roten Sofa“. Als nächstes steht das „rote Sofa“ auf dem Hünxer Marktplatz am […]

Jusos Hünxe zur Landtagswahl: „Wir kämpfen für die Themen junger Menschen in Hünxe und in NRW!“

Jusos Hünxe zur Landtagswahl: „Wir kämpfen für die Themen junger Menschen in Hünxe und in NRW!“

, ,

Die Landtagswahl am 14. Mai rückt näher und die Jusos Hünxe machen sich im Wahlkampf stark für die Themen junger Menschen in Nordrhein-Westfalen. Mit klaren Zielen für Schüler, Auszubildende und Studierende werben die Hünxer Jungsozialisten für die Sozialdemokraten um Hannelore Kraft und den Landtagsabgeordneten für die Gemeinde Hünxe, Norbert Meesters.

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters besucht die GAR mbH in Bucholtwelmen

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters besucht die GAR mbH in Bucholtwelmen

, , ,

„Ich bin vom hohen technologischen Standard sehr beeindruckt, mit dem die Gesellschaft für Abfallsortierung und Recycling (GAR mbH) arbeitet“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters beim Besuch des Betriebs in Hünxe-Bucholtwelmen. Dabei gaben Andrea Dase-Blumenroth, die beiden Geschäftsführer Thorsten sowie Lothar Blumenroth und der Betriebsleiter Baron eine Führung durch die Anlage und informierten mit hoher […]

Jusos Hünxe laden zur Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen ein

Jusos Hünxe laden zur Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen ein

, , ,

Am Sonntag, den 23. April, laden die Jusos Hünxe um 10.30 Uhr ins SPD-Bürgerbüro an der Dorstener Str. 8 in Hünxe zur Jahreshauptversammlung ein. Viele Gäste dürfen die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten begrüßen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wird ein Grußwort sprechen ebenso wie der neu gewählte Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Meyer. Außerdem diskutieren die Jusos mit Laura […]

„Zeelink 2“ – SPD-Fraktionschef Stephan Barske mahnt zur überparteilichen Zusammenarbeit

„Zeelink 2“ – SPD-Fraktionschef Stephan Barske mahnt zur überparteilichen Zusammenarbeit

, , , ,

„Eigentlich kommentieren wir nicht Pressemitteilungen anderer Parteien, da die Bürger von der Politik zu Recht Lösungen statt Gezänk und Selbstbeschäftigung erwarten. Doch angesichts dieses lächerlichen Wahlkampfgetöses müssen wir etwas richtigstellen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske (Hünxe) anlässlich der jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionschefs Michael Wefelnberg zur geplanten Gasleitung „Zeelink 2“. „Diese platten Angriffe von Michael Wefelnberg […]

„2016 war gut, 2017 wird noch besser“ Jahreshauptversammlung der SPD Hünxe

„2016 war gut, 2017 wird noch besser“ Jahreshauptversammlung der SPD Hünxe

, , , , , ,

„Die schönste Aufgabe eines Vorsitzenden ist die Begrüßung neuer Mitglieder“, freut sich Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh als er gleich zu Beginn der Jahreshauptversammlung einer jungen Genossin das „rote Buch“ überreichen konnte. 15.000 Neumitglieder habe die SPD seit Ende Januar gewonnen, fünf davon in Hünxe. In seinem ersten Rechenschaftsbericht als Vorsitzender zog der 29-jährige schließlich Bilanz […]

„Die Sicherheit der Menschen muss gewährleistet sein“ Landtagsabgeordneter Norbert Meesters zu Gasfernleitung Zeelink 2

„Die Sicherheit der Menschen muss gewährleistet sein“ Landtagsabgeordneter Norbert Meesters zu Gasfernleitung Zeelink 2

, , , ,

„Die Sicherheit der Menschen muss gewährleistet sein“, erklärt der heimische Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Meesters im Nachgang seines Gespräches über die geplante Gasfernleitung „Zeelink 2“ mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern aus Drevenack und Schermbeck. „Die vorgetragenen Bedenken sind nachvollziehbar. Der nach jetzigem Stand geplante Korridor einer möglichen Trassenführung verläuft sehr nahe an […]

„Ein touristisches Highlight für unsere Region“ Landtagsabgeordneter Norbert Meesters und SPD-Kommunalpolitiker besichtigen den Mühlenberg

„Ein touristisches Highlight für unsere Region“ Landtagsabgeordneter Norbert Meesters und SPD-Kommunalpolitiker besichtigen den Mühlenberg

, , , ,

„Der Mühlenberg könnte als Teil der Wanderroute „Hohe Mark-Steig“ ein touristisches Highlight unserer Region werden“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters, der seit 2010 unter anderem Hünxe und Schermbeck im Düsseldorfer Parlament vertritt. Gemeinsam mit Vertretern der örtlichen SPD besuchte er die Firma Nottenkämper im Gartroper Busch. Diese möchte den Wunsch des  Naturparks Hohe Mark […]

Norbert Meesters zum Weltwassertag: Nitratbelastung im Wasser senken – Niederrhein zur Modellregion machen

Norbert Meesters zum Weltwassertag: Nitratbelastung im Wasser senken – Niederrhein zur Modellregion machen

, , ,

Am 22. März ist Weltwassertag. Während bei uns in Mitteleuropa alles andere als Wasserknappheit herrscht, ist dies in vielen anderen Regionen ein Problem. „Es reicht dabei schon, den Blick nach Südeuropa zu lenken. Unsere bevorzugten Urlaubsregionen wie Spanien, Griechenland oder Süditalien haben immer wieder mit Wasserknappheit zu kämpfen. Daher ist es umso wichtiger, dass auch […]

„Bereits seit 150 Jahren“ SPD Hünxe ehrt langjährige Mitglieder

„Bereits seit 150 Jahren“ SPD Hünxe ehrt langjährige Mitglieder

, , , , , , , , ,

„Unsere Partei ist in Aufbruchsstimmung. Wir spüren es alle, denn 2017 wird ein richtungsentscheidendes Jahr werden“, begrüßt der SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Gäste zur Jubilaren-Ehrung der langjährigen Mitglieder im Hünxer STV-Vereinsheim mit Blick auf die Wahlen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. „Es geht um sehr viel: einerseits um die Frage, ob und wie wir […]

Mit ’nem roten Sofa auf dem Marktplatz – Ideenschmiede läuft auch Hochtouren Arbeitsprogramm der SPD Hünxe für das Jahr 2017

Mit ’nem roten Sofa auf dem Marktplatz – Ideenschmiede läuft auch Hochtouren Arbeitsprogramm der SPD Hünxe für das Jahr 2017

, , ,

„Ein spannendes Jahr liegt vor uns“, freut sich Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. In ihrer ersten Vorstandssitzung stellten die Hünxer Sozialdemokraten ein strammes Arbeitsprogramm auf. So wolle man weitere inhaltliche Formate mit interessierten Bürgern veranstalten und diese in die politische Arbeit einbinden. Einen besonderen Fokus werde man auf die Nachwuchsförderung legen. Daneben sind noch weitere […]

Nitratbelastung im Wasser senken – Düngeverordnung auf Bundesebene vorantreiben Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag

Nitratbelastung im Wasser senken – Düngeverordnung auf Bundesebene vorantreiben Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag

,

Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemit­tel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beein­flussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und Umweltpolitiker Nobert Meesters. […]

G8 – G9? Presseerklärung der AsF Hünxe

G8 – G9? Presseerklärung der AsF Hünxe

, ,

In NRW haben Eltern, die für ihr Kind nach der Grundschule nach insgesamt 8 Jahren das Abitur anstreben, die Möglichkeit, das Gymnasium zu wählen. Eltern, die für ihr Kind einen anderen Schulabschluss oder das Abitur nach 9 Jahren anstreben, wählen die Gesamtschule. Das Abitur ist das gleiche. Der Lernstoff ist in 8 Jahren dichter als […]

„Es betrifft uns alle“

„Es betrifft uns alle“

, , ,

„Wirkungsvoller Schutz durch Staat und Gesellschaft ist gefordert!“, schreibt Marion Hülser, Vorsitzende der AsF Hünxe, in einem Brief an NRW-Innenminister Ralf Jäger. Die jüngste Hass-Welle gegen ehrenamtliche Politiker zeigt, dass der Staat den Tätern nichts entgegensetze. Berichte, wie etwa über den Bocholter SPD-Chef Purwin, wirkten wie ein Triumph der Hass-Schreiber. Dieser trat von seinen Ämtern […]

Load More