„Martin Schulz ist beliebt, hat Erfahrung und kann Klartext reden. Er hat das Zeug dazu die SPD wieder nach vorne zu bringen und erfolgreich für eine sozial gerechte Politik zu kämpfen. Als überzeugter Europäer steht er für demokratische Werte, für Zusammenhalt und Respekt in der Gesellschaft. Das brauchen wir auch, denn der Rechtspopulismus treibt die […]
Der niederrheinische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wird von der SPD-Landtagsfraktion für die Bundesversammlung am 12. Februar vorgeschlagen. „Das ist selbstverständlich eine große Ehre für mich, als Mitglied der nächsten Bundesversammlung an der Wahl des künftigen Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Meesters wird gemeinsam mit 56 weiteren hochrangigen Vertretern der Landtagsfraktion wie […]
Vier Tage lang erkundeten Thorben Braune (33) und Daniel Milewski (32) im Rahmen des Nachwuchsprogramms „20 für 20“ der SPD Kreis Wesel die Bundeshauptstadt. Die zwei Jungpolitiker aus der Gemeinde Hünxe erhielten so einen interessanten Einblick in das politische Berlin. Die Reise gelang auf Einladung durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Krüger aus Voerde.
Jürgen Preuß will für die SPD in den Bundestag und wirbt daher um Unterstützung der Genossinnen und Genossen beiderseits des Rheins im Kreis Wesel, so auch bei den SPD-Ortsvereinen Hünxe und Schermbeck. Diese luden den 53-jährigen Kamp-Lintforter zu einer Vorstellungsrunde nach Hünxe ein. In der gut besuchten Diskussionsveranstaltung in der Hünxer Gaststätte Nuyken erzählte Preuß […]
Überraschend stark war das Interesse der zahlreich auf Einladung der SPD-Senioren „AG60plus Hünxe“ zur öffentlichen Info-Veranstaltung am 19.10.16 in die Gaststätte Dames in Hünxe erschienen Hünxer Bürger. Sachkundig und intensiv und mit teilweise großer persönlicher Betroffenheit wurden Schwerpunkte der gesetzlichen Neuregelungen diskutiert.
„Wir wollen, dass alle zuständigen Behörden an ‚einen Tisch kommen‘ und die Verantwortlichkeiten diskutiert sowie gemeinsame Lösungen überlegt werden“, begründet der Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske einen Antrag für eine überparteiliche „Verkehrskonferenz“. „Dies soll unter Einbindung aller Fraktionen im Rat der Gemeinde geschehen.“ Demnach sollen bei einem Termin mit Vertretern der Gemeindeverwaltung, der Ratsfraktionen, des Landesbetriebes Straßen.NRW, […]
Ab 2017 gelten bei der gesetzlichen Pflegeversicherung ganz neue Regeln für die Begutachtung und Einstufung von Pflegebedürftigen. Statt der bisherigen drei (regulären) Pflegestufen gibt es dann fünf Pflegegrade mit neuen Leistungsbeträgen. Was bedeutet diese veränderte Rechtslage für Pflegebedürftige und wer kann schon jetzt etwas tun, um künftig mehr Leistungen zu erhalten? Mit diesem aktuellen Thema […]
„Gerne öfter!“ befinden die Gäste des ersten Hünxer Zukunftscafé unter dem Motto „Aufbruch SPD“. Zusammen mit den Jusos Kreis Wesel luden die Hünxer Sozialdemokraten zum Meinungsaustausch in die Gaststätte Rühl in Bruckhausen ein. Im Mittelpunkt der Diskussionsveranstaltung standen unter anderen die Themen „Soziale Gerechtigkeit“ und „Zusammenleben in Deutschland“.
„Ich erwarte leidenschaftliche Diskussionen“, meint Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. Für Montag, den 29. August, um 19:00 Uhr laden die Genossinnen und Genossen zu einem ‚Zukunftscafé‘ in die Gaststätte Rühl in Bruckhausen ein. Unter der Überschrift „Aufbruch SPD“ soll über sozialdemokratische Politik und Werte im Jahr 2016 diskutiert werden. Neben SPD-Mitgliedern sind alle interessierten Bürgerinnen […]
Unter dem Motto „Aufbruch SPD“ diskutierte der Hünxer SPD-Vorstand über die programmatische Ausrichtung der deutschen und europäischen Sozialdemokratie. Als Grundlage diente ein Positionspapier (www.aufbruch-spd.eu) mehrerer SPD-Abgeordneten aus Bund und Ländern.
Die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD sind ein Warnschuss an alle demokratischen Parteien. Sie weiterhin als schnell vergängliches Zufallsergebnis abzutun, wäre fatal. Wer sind die AfD-(Protest?)-Wähler und welche politischen Ziele verfolgt die AfD? Wer diese Fragen beantworten und Wähler für sich zurück gewinnen will, muss sich auch mit den programmatischen Zielen der AfD auseinander setzen. Der […]
Bei ihrem Treffen am Dienstag, den 1. Dezember, diskutierte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen des SPD-OV Hünxe über den möglichen militärischen Einsatz der Bundeswehr in Syrien und Irak. Daraufhin wurde folgende Resolution als offener Brief an den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und den hiesigen MdB Dr. Ulrich Krüger beschlossen:
Auf Einladung des hiesigen Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Krüger besuchte jetzt eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Kreisgebiet 4 Tage lang die Bundeshauptstadt. Unter anderem konnten die Besucher in die Arbeit des Bundestags hineinschnuppern. Nach Besichtigung und Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Parlaments war Gelegenheit, mit dem SPD-Politiker über aktuelle Themen zu diskutieren. […]
In der Asyldebatte sprechen sich Politiker von CDU und CSU für Transitzonen aus, um die Ankunft von Flüchtlingen kontrollieren zu wollen. Auch die CDU Hünxe heißt den Vorschlag gut. Die Jusos Hünxe lehnen hingegen Transitzonen ab. Die Forderung nach Transitzonen sei ein Schnellschuss bayrischer Stammtischpolitik. Die Absicht hinter der Forderung ließe sich nicht verwirklichen und […]
Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400.000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80.000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Hünxe und Voerde begegnet wird“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters fest. „Die […]
„Es gibt keine ‚möglichst grundrechtsschonende Umsetzung‘ der Vorratsdatenspeicherung“, bringt es Jan Scholte-Reh, stellv. Vorsitzender der Hünxer Sozialdemokraten, auf den Punkt. Angesichts der Bestrebungen in der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu verabschieden, stellt der Vorstand der SPD Hünxe nun einen Antrag an den Parteikonvent der Bundespartei. Bei der Vorratsdatenspeicherung sollen alle personenbezogenen Verbindungsdaten (etwa […]
Der Bundestag hat heute die Einführung einer Pkw-Maut beschlossen. Dazu erklärt Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die PKW-Maut für Ausländer wird keinen substanziellen Beitrag zur Finanzierung unserer maroden Verkehrsinfrastruktur erbringen. Die Einnahmen werden von den hohen Kosten aufgefressen werden. Die SPD-Landtagsfraktion erwartet, dass sich die nordrhein-westfälische Landesregierung im Bundesrat dafür einsetzt, dass der Vermittlungsausschuss […]
„Die Hilfe für Flüchtlinge ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wir müssen denen helfen, die vor Krieg, Krankheit und Katastrophen fliehen und bei uns Asyl suchen“, erklärt der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD). Die Gemeinde Hünxe leiste dabei nach besten Möglichkeiten eine hervorragende Arbeit. „Nicht nur die Bemühungen der Verwaltung, auch das ehrenamtliche […]
Zwar seien SPD und die bayrische CSU auf Bundesebene nicht oft einer Meinung, doch in diesem Fall sei es in der Tat begrüßenswert, wenn zwei der drei Parteien der Großen Koalition in Berlin Volksentscheide auf Bundesebene forderten, äußert sich nun der Ortsverein der SPD in Hünxe. „Als Gesellschaft müssen wir uns fragen, wie wir der […]
Im Rahmen der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion hat unsere Mitgliederversammlung am 24. November 2014 in der Gaststätte Rühl über das Thema Fracking diskutiert. Eine hier zu vorgelegte Resolution mit der Überschrift „Kein Fracking!“, welche an die Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks, den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sowie an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion gerichtet ist, wurde mit großer Mehrheit angenommen. […]
Seit dem 1. Juli 2014 hat der Gesamtverband der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) eine Neuregelung der Arzneimittel-Festbeträge vorgenommen. Jetzt sind nur noch weniger als 10 % der Medikamente mit Festpreis für Patienten vollkommen gratis. Während die Pharmaindustrie Gewinnsteigerungen von 20 % feiert, beklagen Patienten die oft erheblichen Medikamenten-Zuzahlungen und machen sich Sorgen um ihre weitere medizinische […]