In den letzten Tagen hat die SPD mit ihren Vorschlägen zum Bürgergeld, zur Respektrente und zur Kindergrundsicherung eine neue und längst überfällige Diskussion über die Zukunft unseres Sozialstaates angestoßen. Dazu kommentiert unser Vorsitzender Jan Scholte-Reh: „Die SPD räumt endlich mit den Fehlern auf, die bei der Konstruktion von ‚Hartz IV‘ gemacht wurden. Zweifellos: Dies ist […]
„Fast wöchentlich sprechen die Gerichte neue Dieselfahrverbote aus. Jetzt schon auf der A 40. Das versteht kein Mensch mehr. Die Regierungen im Bund und in NRW müssen jetzt zügig eine Lösung für das Dieselproblem finden und die Autohersteller für die vollen Umrüstungskosten in die Verantwortung nehmen. Alles andere kommt einer Zwangsenteignung gleich.“ Hünxes SPD-Vorsitzender Jan […]
Durch einen verabschiedeten Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete und -Kreisvorsitzende René Schneider mit. Möglich ist die Finanzspritze durch die vorzeitige Auflösung des „Fonds Deutscher Einheit“. Dies senkt die Gewerbesteuerumlage, die die Kommunen an den Bund abführen mussten, […]
„Jetzt muss über die eigentlichen Herausforderungen in unserem Land geredet werden!“, fordert Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe, anlässlich der Verständigung von CDU, CSU und SPD in Berlin auf das umgangssprachliche „Asylpaket“, nachdem das Thema wochenlang die Medien beherrschte und die Bundespolitik in Starre hielt. „Trotz Horst Seehofers dramatischer Show zur bayrischen Landtagswahl, inklusive vermeintlichem […]
Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Widrigkeit der Berechnung der Grundsteuer erklären Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe, und Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe: “Die Grundsteuer ist die einzige verlässliche Steuerquelle, über die die Kommunen selbst bestimmen können. Anders als die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer keinen konjunkturellen Schwankungen unterworfen. So […]
“Am 14. März 2018 wird die neue Bundesregierung gewählt. Es wird spannend, mit welchen politischen Inhalten die aktuelle Seniorenpolitik in den nächsten Monaten und Jahren gestaltet wird. Was haben wir älteren Bürgerinnen und Bürger in der Sozialpolitik (insbesondere in der Kranken- und Pflegeversicherung und der Rentenversicherung) von der neuen Regierung zu erwarten?”, fragt Karlheinz Dvorak, […]
Zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums zur Fortsetzung der Großen Koalition kommentiert unser Vorsitzender Jan Scholte-Reh in einem persönlichen Beitrag: „Es ist kein Geheimnis, dass ich persönlich aus guten Gründen gegen eine Große Koalition gestimmt habe. Die Mehrheit unserer Mitglieder hat sich für eine Fortsetzung der Großen Koalition entschieden. Dies gilt es nun zu akzeptieren! Es ist […]
Es gab kein eindeutiges Stimmungsbild an diesem Abend bei den Hünxer Sozialdemokraten. Als der Vorsitzende Jan Scholte-Reh zum Schluss geheim abstimmen ließ, war das Ergebnis denkbar knapp: JA sagten 44,8 Prozent, NEIN sagten 41,4 Prozent und 13,8 Prozent zeigten sich unentschlossen. Zuvor begrüßte Scholte-Reh die erschienen Genossen: „Es ist nicht einfach und es wird keinen […]
Diese Woche beginnt das lang erwartete SPD-Mitgliedervotum. Das ganze Land blickt gespannt auf die 154 Jahre alte Partei, wie die 464.000 Genossinnen und Genossen letztlich entscheiden werden: Soll die SPD erneut in eine Große Koalition mit CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten oder soll sie es nicht? Auch die Hünxer Sozialdemokraten diskutieren derzeit über diese […]
In Berlin kamen die Sozialdemokraten zum drei-tägigen Bundesparteitag zusammen und diskutierten kontrovers den künftigen Weg ihrer Partei. Als Ergebnis werden die SPD nun ergebnisoffene Gespräche mit allen demokratischen Parteien im Bundestag über eine neue Regierung führen. Dabei gäbe es keinen Automatismus für eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten; allein die Kernanliegen des SPD-Wahlprogramms seien Richtschnur. Vorort stellten […]
Vor kurzem lud die SPD in Hünxe ihre Mitglieder unter dem Motto „Wir müssen reden!“ zu einem Stammtisch in die Gaststätte Rühl in Bruckhausen ein. „Es gibt nichts zu beschönigen: Wir Sozialdemokraten haben bei der Bundestagswahl eine historische und ganz bittere Niederlage erlitten“, erklärt der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh zu Beginn. So diskutierten die Genossen […]
Mit Sorge blicken die Hünxer Jungsozialisten*innen auf den Einzug der AfD in den Bundestag. “Mit so einem Ergebnis habe ich nicht gerechnet”, gibt die Hünxer Jusos-Vorsitzende Dominique Freitag zu. Jetzt käme es darauf an, den Anteil der Protestwähler innerhalb der AfD-Wählerschaft für die demokratischen Parteien zurück zu gewinnen. Für die Hünxer Jusos ist klar, dass […]
Nach Drevenack und Bruckhausen macht am Samstag, dem 23. September, das „Rote Sofa“ auf dem Marktplatz in Hünxe Halt. Einen Tag vor dem großen Wahlsonntag wirbt das Team der Hünxer Sozialdemokraten nochmals für ihr Wahlprogramm und ihren Bundestagskandidaten Jürgen Preuß. Dieser besucht auf seiner Tour durch alle Städte und Gemeinden des Wahlkreises an diesem Samstag […]
„Unser Land ist wirtschaftlich erfolgreich, aber der Erfolg kommt nicht bei jedem in unserer Gesellschaft an. Die Menschen spüren eine soziale Unsicherheit und wünschen von der Politik Antworten für eine gute Arbeit, gerechte Wirtschaft und freie Gesellschaft. Um diese Antworten geht es heute“, begrüßte Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe, die Gäste im Bruckhausener TVB-Treff. Dorthin […]
Dem Regen trotzten die Hünxer Sozialdemokraten am Samstag vor EDEKA Kirsch in Drevenack. Gut geschützt unter einem großen Schirm luden sie Bürgerinnen und Bürger auf‘s „rote Sofa“ zum Austausch mit dem SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß ein. Viele nutzten die Gelegenheit für ein Gespräch und gaben positive Rückmeldungen. Später kam dann auch die Sonne zum Vorschein. „Ich […]
„Wir erleben derzeit im ganzen Ausmaß deutlich, wie sehr der Kreis Wesel und damit ein wichtiger Teil des linken Niederrheins auf die Verbindungen in das Ruhrgebiet hinein und aus dem Ruhrgebiet heraus angewiesen ist“, erklärt Jürgen Preuß, SPD-Bundestagskandidat für den Kreis Wesel, und fordert verlässliche Anbindungen an das Ballungszentrum zwischen Rhein und Ruhr. Wer in […]
„Jürgen Preuß, ist das gerecht?“, fragen die Hünxer Sozialdemokraten und laden zum öffentlichen Talk mit dem SPD-Bundestagskandidaten Jürgen Preuß ein. Die Diskussionsrunde findet am 8. September, 19 Uhr, im TVB-Treff am Waldweg 63 in Hünxe-Bruckhausen statt. Dabei soll der Fokus auf die „soziale Gerechtigkeit“ im SPD-Wahlprogramm gelegt und auf das alltägliche Leben der Menschen heruntergebrochen […]
„Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 sind bundesweit auch ca. 20 Millionen Rentner und Rentnerinnen wahlberechtigt. Davon sind ungefähr 30 bis 40 Prozent bis zum Wahltag bei ihrer Wahlentscheidung vermutlich noch unentschlossen, weil nur unzureichend informiert. Wie hilfreich und überzeugend sind die Wahlprogramme der Parteien? In unserer öffentlichen Informationsveranstaltung möchten wir mit den interessierten Hünxer […]
„Meine Besuche bei Organisationen, die auf ehrenamtliche Kräfte setzen, beeindrucken mich sehr und ich bin allen engagierten Menschen von Herzen dankbar. Zahlreiche Aufgaben, die ich als staatliches Pflichtprogramm betrachte, liegen in der Hand von Menschen, die ihre Freizeit opfern, um die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, sagt Jürgen Preuß, SPD-Bundestagskandidat für den Kreis […]
Anlässlich des PMSG-Skandals äußert sich Marion Hülser, Vorsitzende der AsF Hünxe, wie folgt: In der ARD-Sendung „FAKT“ vom 26.07.2017 wird dargestellt, dass in Südamerika Tierquälerei an tragenden Stuten verübt wird, um ein Hormon (PMSG) zu gewinnen, das u.a.in deutschen Schweinemastbetrieben zur Steigerung der Anzahl der Ferkel eingesetzt wird. Schwache junge Ferkel werden erschlagen. Schweinefleisch ist […]
Die AG60plus im SPD-Ortsverein Hünxe führt am Mittwoch, den 19. Juli 2017, ihren traditionellen Grillnachmittag ab 17:00 Uhr in der Gaststätte Dames in Hünxe, Dorstener Str. 16, durch. Abseits von tagespolitischen Ereignissen soll in gemütlicher Runde gegrillt werden. Als besonderen Gast wird Jürgen Preuß, SPD-Bundestagskandidat für den Kreis Wesel, erwartet. „Er steht bei dieser Gelegenheit […]
„Umweltschutzbelange und die berechtigten Interessen der Menschen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Das fordert jetzt Jürgen Preuß, SPD-Bundestagskandidat für den Kreis Wesel, im Rahmen der Diskussion um die Zeelink-Trasse vom Bundesumweltministerium. „Eine veränderte Linienführung ist unter anderem deshalb von den Aufsichtsbehörden abgelehnt worden, weil ein in der Nähe liegendes Naturschutzgebiet beeinträchtigt werden könnte“, erläutert Jürgen […]
„Unsere Partei ist in Aufbruchsstimmung. Wir spüren es alle, denn 2017 wird ein richtungsentscheidendes Jahr werden“, begrüßt der SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Gäste zur Jubilaren-Ehrung der langjährigen Mitglieder im Hünxer STV-Vereinsheim mit Blick auf die Wahlen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. „Es geht um sehr viel: einerseits um die Frage, ob und wie wir […]
„Ein spannendes Jahr liegt vor uns“, freut sich Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. In ihrer ersten Vorstandssitzung stellten die Hünxer Sozialdemokraten ein strammes Arbeitsprogramm auf. So wolle man weitere inhaltliche Formate mit interessierten Bürgern veranstalten und diese in die politische Arbeit einbinden. Einen besonderen Fokus werde man auf die Nachwuchsförderung legen. Daneben sind noch weitere […]
Zur neuesten Entwicklung in der sogenannten „K-Frage“ meint unser Vorsitzender Jan Scholte-Reh in Hünxe: „Ich habe Respekt vor der Entscheidung Sigmar Gabriels, der seine eigenen Interessen aus Pflichtbewusstsein hinten anstellt. Das erfordert Besonnenheit und innere Größe. Chapeau! Mit Martin Schulz bekommt die SPD einen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten, der durch seine Vita, sein Auftreten und seine […]